Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Mika, wir haben zu Begriffen aus Recht und Justiz eine ganze Reihe von Artikel im Lexikon von Hanisauland. Schau doch zuerst mal beim Buchstaben "R" nach, was es so alles zu deinen Fragen schon gibt. Da wirst du dann auch weitergeleitet zum Grundgesetz oder zur Gewaltenteilung, zu denen es natürlich auch eigene Artikel gibt. Wir hoffen, dass du dann deine Fragen gut selbst beantworten kannst. Falls du es noch genauer wissen willst, empfehlen wir dir, dich mal in deiner Stadtbibliothek nach einem Lexikon oder einem Handbuch zum Recht umzuschauen.

Hallo Nely, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir erklärt, wie sich die Demokratie gegen ihre Feinde zur Wehr setzen kann.

Hallo Name, wenn du auf der Seite von www.hanisauland.de ein bisschen hinunterscrollst, findest du den blauen "Wissen"-Bereich. Da gibt es ein Fenster: "Eure Fragen zum Lexikon". Dort sind immer die aktuellen Fragen und Antworten zusammengestellt. Du kannst auch direkt im Lexikon den Artikel aufrufen, zu dem du deine Frage gestellt hast. Da findest du die Antwort ganz oben bei euren weiteren Fragen. Wenn du noch weißt, wie das Lexikon-Stichwort geheißen hat, dann ist das der schnellste Weg zu deiner Frage und unserer Antwort.

Hallo WildKittyCatHappyEnjoyer8, die Volkssouveränität ist das grundlegende Prinzip unserer Verfassung. Im Grundgesetz heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" (Art. 20, GG). Das Staatsvolk ist die höchste Gewalt des Staates. Auf der souveränen Entscheidung des Volkes beruht alle Legitimität im Staat und damit der Rechtsstaat selbst. In unserem Artikel "Souveränität" kannst du noch mehr zu diesem wichtigen Prinzip lesen.

Hallo Tonne;^), wenn einzelne Personen entscheiden, was "richtig" oder "rechtmäßig" ist, landet man ganz schnell in einer Gesellschaft, in der nur noch das Recht des Stärkeren zählt. Der Schutz von Minderheiten oder von gesellschaftlich Benachteiligten interessiert dann nicht mehr. In einem Rechtsstaat haben nur der Staat und seine Organe (also beispielsweise die Polizei oder die Staatsanwaltschaft) das Recht, gegen Gesetzesverstöße vorzugehen. Über Recht und Ordnung entscheiden die Gerichte und nicht mehr oder weniger qualifizierte Bürgerinnen und Bürger. Ein Beispiel dafür, wohin es führen kann, wenn die Menschen das "Recht" in ihre eigenen Hände nehmen, ist die sogenannte Lynchjustiz. Dazu haben wir in unserem Lexikon auch einen eigenen Artikel.

Hallo halt!, schau mal unter dem Begriff "EU: Europäische Kommission" in diesem Lexikon nach. Da findest du die Infos, die du suchst.

Hallo shadow, wir können uns nicht vorstellen, dass es in der heutigen Zeit so etwas geben kann. Dafür gibt es zu viele Zeitungen, Fernsehsender und andere Medien.

Hallo Politik, der Rechtsstaat muss sich gegen Versuche wehren können, die rechtsstaatliche Ordnung des Grundgesetzes zu zerstören. Dafür gibt es Mechanismen wie die Möglichkeit eines Parteienverbotes oder die Strafandrohung des Strafrechts gegen Personen, die gegen die Vorgaben des Grundgesetzes handeln. Auch der Verfassungsschutz stellt eine wichtige Einrichtung zum Schutz des Rechtsstaates dar.

Hallo Hi, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das mal in Ruhe durch. Wenn du dann noch eine Frage zu diesem wichtigen Prinzip unserer Verfassung hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo braun, schau dir mal bitte unseren Artikel zu den Verfassungsprinzipien an. Da erfährst du, welche Staatsstrukturprinzipien es gibt. Dann hast du sicher eine Vorstellung, wo es zu Konflikten kommen kann. In dem genannten Artikel haben wir dazu auch etwas geschrieben.

Hallo Привидение 👻, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das einmal durch. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo Hi., oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben.

Hallo Spidermann, zu den Staatsstrukturprinzipien, die in Art. 28 des Grundgesetzes beschrieben sind, zählt die Rechtsstaatlichkeit. Alle Gesetze müssen rechtmäßig sein und den Bestimmungen des Grundgesetzes entsprechen. Dabei geht es bei deiner Frage vor allem um den Artikel 14 des Grundgesetzes. Dieser Artikel betont den Schutz des Eigentums, betont aber auch die Verpflichtung, die sich aus dem Besitz von Eigentum ergibt. Und er betont, dass Enteignungen in engen Grenzen rechtlich möglich sind.

Hallo Mary, die Grundlage des Rechtsstaates ist, dass alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgt. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich darauf verlassen. Aber auch alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich an die Gesetze halten. Diese Gesetze sind für alle gleich. In unserem Artikel "Rechtsstaat" haben wir noch mehr zu den Kernelementen des Rechtsstaates geschrieben.

Hallo Harry, die Partei Bündnis 90/ Die Grünen hat ihre Ursprünge in der Anti-Atomkraft-Bewegung der 1970er Jahre. Seit den 1980er Jahren sind die Grünen im Bundestag und in vielen Landesparlamenten vertreten. Aktuell ist die Partei in einer Regierungskoalition verantwortlich für die deutsche Politik. Das zeigt, dass es unter den Wählerinnen und Wählern eine große Zahl vom Menschen gibt, die diese Partei und ihre Ziele für wichtig halten und wollen, dass sie auf die Politik in Deutschland Einfluss nimmt.

Hallo Winniethepoo, beide Begriffe bezeichnen ähnliche Herrschaftstypen. In einer Diktatur gibt es keine Rechtsstaatlichkeit. Der Staat herrscht willkürlich, Polizei und Geheimdienste handeln ohne Rechtsgrundlage. Verhaftungen und Verurteilungen erfolgen, ohne dass die Opfer der Willkür sich dagegen vor Gericht wehren können.

Hallo FelixZachariasB, "Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgen muss. Das heißt auch, dass alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgt. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich darauf verlassen. In unserem Artikel "Rechtsstaat" haben wir noch mehr zu den Kernelementen des Rechtsstaates geschrieben.

Hallo Mulli, es kommt manchmal vor, dass die Gewaltenteilung aus gewissen Gründen nicht hinreichend beachtet wird. In der Corona-Krise zum Beispiel wurden viele Entscheidungen von der Exekutive getroffen. Es gab Verordnungen, die Regeln im Bereich der Gesundheitsvorsorge für alle festgelegt haben. Für die Gesetzgebung ist aber der Bundestag zuständig. Dafür gab es dann auch viel Kritik, und Abgeordnete forderten, dass der Bundestag, der für die Gesetzgebung zuständig ist, dazu die nötigen Entscheidungen treffen sollte. Ein weiteres Beispiel: Es kann zu einer Konkurrenz bei den Zuständigkeiten von Bund und Bundesländern kommen.

Hallo Emma, Diktaturen gibt es beispielsweise in Nordkorea, im Iran oder in Kuba.

Hallo Mimi, die Grundlage des Rechtsstaate ist, dass alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgt. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich darauf verlassen. In unserem Artikel "Rechtsstaat" haben wir noch mehr zu den Kernelementen des Rechtsstaates geschrieben.

Hallo Rogaya, schau mal bitte unter diesen beiden Begriffen in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt. Wenn du dann noch eine Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo Du, der Rechtsstaat ist eine unverzichtbare Voraussetzung für die Demokratie. Nur wenn alle Bürgerinnen und Bürger die selben Rechte haben und wenn sich auch der Staat an die Gesetze halten muss, kann das demokratische System funktionieren. Darum ist der Rechtsstaat so wichtig für die Demokratie.

Hallo Caro, du erlebst den Rechtsstaat, wenn zum Beispiel Wahlen abgehalten werden, die nach bestimmten Regeln ablaufen. Und wenn jemand ein Protokoll bekommt, weil er oder sie falsch geparkt hat oder zu schnell gefahren ist, wird die Bestrafung so sein, wie es das Gesetz dafür vorsieht. Dir werden sicherlich noch viele andere Beispiele einfallen.

Hallo klara , schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

Hallo Vola, „Rechtsstaat“ ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den geltenden Gesetzen erfolgt. Es gibt keine Willkür staatlicher Organe und keine Sonderrechte für den Staat. Für die Menschen, die in diesem Staat leben, ist das von größter Bedeutung. Denn sie wissen, dass ihr Recht vom Staat geschützt wird und dass sie dem Handeln des Staates nicht schutzlos ausgeliefert sind

Hallo Tschüss , manche Menschen haben bezweifelt, dass der Staat in der Pandemie das Recht hatte, die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken. Sie haben beispielsweise gesagt, dass der Lockdown gegen die Rechte der Menschen auf freie wirtschaftliche Betätigung verstoßen hat. Viele der Maßnahmen, die damals vom Staat getroffen wurden, wurden inzwischen vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Bisher gibt es aber kein Urteil, dass einen Verstoß gegen rechtsstaatliche Regelungen feststellt.

Hallo Virgo, der Unrechtsstaat ist das Gegenteil des Rechtsstaates. Einen solchen Staat bezeichnet man als Polizeistaat oder als Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. Die Menschen haben nicht die Möglichkeit, für ihr Recht vor Gericht zu kämpfen. Nur die Machthaber bestimmen, was gilt. Recht und Gerechtigkeit sind keine Grundsätze, die in Diktaturen gelten.

Hallo Bella , in einem Rechtsstaat haben nur der Staat und seine Organe (also beispielsweise die Polizei oder die Staatsanwaltschaft) das Recht, gegen Gesetzesverstöße vorzugehen. Wenn einzelne Personen entscheiden, was "richtig" oder "rechtmäßig" ist, landet man ganz schnell in einer Gesellschaft, in der nur noch das Recht des Stärkeren zählt. Der Schutz von Minderheiten oder von gesellschaftlich Benachteiligten interessiert dann nicht mehr. Über Recht und Ordnung in einem Rechtsstaat entscheiden nicht mehr oder weniger qualifizierte Bürgerinnen und Bürger, sondern die Gerichte. Ein Beispiel dafür, wohin es führen kann, wenn die Menschen das "Recht" in ihre eigenen Hände nehmen, ist die sogenannte Lynchjustiz. Dazu haben wir in unserem Lexikon auch einen eigenen Artikel.

Hallo Invictaria, lies mal, bitte, was wir unten bei euren weiteren Fragen auf eine ähnliche Frage von Bella geschrieben haben.

Hallo Edgar, Polen hat sich nach dem Ende des Kalten Krieges sehr schnell zu einem Rechtsstaat entwickelt. Anders wäre das Land nicht in die EU aufgenommen worden. Seit einigen Jahren gibt es allerdings Versuche der Regierung, Einfluss auf die Justiz in Polen zu bekommen und wichtige Voraussetzungen für den Rechtsstaat zu verändern. Die EU-Kommission beobachtet das mit großer Sorge und hat Polen deswegen auch mit Strafen belegt. Wenn du mehr zur Diskussionen um die Rechtsstaatlichkeit in Polen lesen möchtest, empfehlen wir dir diesen Artikel der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg.

Hallo Dino , oben in unserem Text zum Thema "Rechtsstaat" haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das doch bitte einmal in Ruhe durch und schau dir auch unsere Antworten auf die Fragen anderer Besucher/innen von Hanisauland an. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo Rio, in einem Rechtsstaat zu leben bedeutet, dass wir uns darauf verlassen können, dass die Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Jede und jeder kann vor unabhängigen Gerichten klagen, wenn sie oder er den Eindruck hat, dass ein Unrecht passiert. Und die Rechtssprechung, also die Richter und Richterinnen, treffen ein Urteil ohne Einfluss der Politik. Wo hier ein Problem sein könnte, können wir nicht erkennen. Wie es ist, in einem Staat zu leben, wo das alles nicht gilt, sieht man in Diktaturen oder autoritären Regimen, wo die Menschen nicht auf faire Prozesse hoffen können und wo sie sich auch nicht erfolgreich gegen einen Staat wehren können, der willkürlich oder korrupt oder in anderer Weise ungerecht handelt.

Hallo Miri, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir schon das Wichtigste zum Jugendstrafrecht geschrieben. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo Alleswisser, das Prinzip, nach dem ein Rechtsstaat funktioniert, ist das Rechtsstaatsprinzip. Es beinhaltet wichtige Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit wie eine Verfassung, an die sich der Staat halten muss, Gewaltenteilung oder eine unabhängige Gerichtsbarkeit.

Hallo Hallo, demokratische Länder müssen auch Rechtsstaaten sein. Sonst würde die Demokratie nicht funktionieren. Zu den Rechtsstaaten zählen beispielsweise die Länder der Europäischen Union, die Schweiz und Norwegen, die USA und Kanada, Australien und Neuseeland.

Hallo Magi , "Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgt. In unserem Artikel zu diesem wichtigen Thema erfährst du noch mehr zu den Grundgedanken des Rechtsstaates.

Hallo Ihaveaquestion, was Rechtsstaat bedeutet, haben wir beim Begriff "Rechtsstaat" erklärt. Er ist demokratisch, weil die Grundsätze der Demokratie beachtet werden - Wahlen, Achtung der Menschenrechte, Grundrechte usw. Föderativ ist dann dieser Rechtsstaat, wenn er nach den Grundsätzen des Föderalismus organisiert ist. Was das bedeutet, haben wir auch im Lexikon erklärt: das ist ein Bundesstaat, in dem sich verschiedene Länder zusammengeschlossen haben.

Hallo dean, eigentlich erscheint es uns nicht problematisch, wenn man sich für Recht und Ordnung einsetzt, wenn es gute Gesetze sind und eine gute Ordnung. Aber oft wird damit gemeint, dass es drastische Gesetze geben soll und harte Maßnahmen zur Bekämpfung von Kriminalität. Das wollen viele Menschen nicht.

Hallo ela, in einem Rechtsstaat gilt, dass alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In Deutschland gibt das Grundgesetz diese Regeln vor.

Hallo Ela, schau mal, was wir beim Lexikonartikel "Sozialstaat" auf eine ähnliche Frage von Marie, 13 geantwortet haben.

Hallo Lana...5, in einem Rechtsstaat zu leben bedeutet, dass wir uns darauf verlassen können, dass die Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Jede und jeder kann vor unabhängigen Gerichten klagen, wenn sie oder er den Eindruck hat, dass ein Unrecht passiert. Und die Rechtssprechung, also die Richter und Richterinnen, treffen ein Urteil ohne Einfluss der Politik. Wo hier ein Nachteil sein könnte, können wir nicht erkennen. Wie es ist, in einem Staat zu leben, wo das alles nicht gilt, sieht man in Diktaturen oder autoritären Regimen, wo die Menschen nicht auf faire Prozesse hoffen können und wo sie sich auch nicht erfolgreich gegen einen Staat wehren können, der willkürlich oder korrupt oder in anderer Weise ungerecht handelt.

Hallo Hans Günter, du zitierst sicherlich das Grundgesetz. Der ganze Satz in Artikel 3 unseres Grundgesetztes lautet: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen Überzeugung oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden." Das ist das sogenannte Diskriminierungsverbot. Niemand darf aus diesen Gründen benachteiligt werden. Wir müssen alle Menschen in gleicher Weise achten. Denn dahinter steht die Überzeugung, dass jeder Mensch seine Würde hat - so sagt es auch Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Die Menschen sind alle unterschiedlich, aber diese Unterschiede sind kein Grund, sie zu benachteiligen oder zu bevorzugen.

Hallo Basema, was ein Rechtsstaat ist, haben wir in unserem Artikel "Rechtsstaat" erklärt. Überleg mal selbst, was die Chancen sind. Ein Tipp: Wieso ist es gut, wenn für alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Rechte gelten? Wieso ist es wichtig, dass die Justiz (die Gerichte und Richter/innen) unabhängig von der Politik ihre Urteile fällen? Da kommst du sicherlich auf gute Ideen!

Hallo Palev, zu den Merkmalen des Rechtsstaats gehören zum Beispiel die Existenz einer Verfassung beziehungsweise eines Grundgesetzes. Darin steht unter anderem, dass alle, nicht nur die Bürgerinnen und die Bürger, sondern auch der Staat sich an die Gesetze halten muss. Ganz wichtig ist auch, dass niemand ohne Gerichtsverfahren eingesperrt werden darf und dass jeder, auch der schlimmste Verbrecher, Anspruch auf rechtlichen Beistand vor Gericht hat.

Hallo Tanja, du erlebst den Rechtsstaat, wenn zum Beispiel Wahlen abgehalten werden, die nach bestimmten Regeln ablaufen. Und wenn jemand ein Protokoll bekommt, weil er oder sie falsch geparkt hat oder zu schnell gefahren ist, wird die Bestrafung so sein, wie es das Gesetz dafür vorsieht. Dir werden sicherlich noch andere Beispiele einfallen.

Hallo Greta , "Rechtsstaat" bedeutet, dass wir in einem Staat leben, in dem Gesetze demokratisch vom Parlament gemacht werden und diese Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Jeder und jede muss sich daran halten. Es gibt Gerichte, die dafür sorgen, dass Entscheidungen und Urteile nach den Gesetzen gefällt werden. Die Menschen können sich darauf verlassen. Wenn sie den Eindruck haben, dass ihnen Unrecht passiert, können sie vor Gericht ziehen. Die Rechtssprechung ist unabhängig, das heißt, die Politik darf auf Entscheidungen von Richterinnen und Richtern keinen Einfluss nehmen, sondern es gelten die Gesetze.

Hallo Kindashy, Rechtsstaat und Sozialstaat sind zwei Seiten des deutschen Staates, wie er im Grundgesetz gefordert wird. Wir haben darum in Deutschland einen sozialen Rechtsstaat. Das heißt, dass Deutschland sowohl ein Sozialstaat als auch ein Rechtsstaat ist und beide Elemente in der Verfassung festgelegt sind. Das garantiert zum einen den Schutz des Einzelnen (Rechtsstaat) als auch einen gewissen Anteil aller am Wohlstand und die Fürsorge des Staates für Bedürftige (Sozialstaat). Bei den Stichworten "Rechtsstaat" und "Sozialstaat" in unserem Lexikon erfährt du mehr.