Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Lalloid, das Ziel von Koalitionsverhandlungen ist es, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Manchmal scheitern Koalitionsverhandlungen aber. Das liegt dann daran, dass sich die beteiligten Parteien nicht auf gemeinsame Ziele für ihre Regierung einigen können. Wenn sich zwei Parteien zusammentun, die genau die gleiche Zahl von Abgeordneten im Parlament haben, müssen sie sich einigen, wer die Regierung führen soll. Eine Möglichkeit könnte sein, dass zuerst die eine Partei und dann die andere den Regierungschefin oder den Regierungschef stellt.

Hallo Lancelot, eine Koalition ist dann gescheitert, wenn einer der Koalitionspartner nicht mehr bereit ist, die Regierung zu unterstützen. Denn dann hat die Regierung keine Mehrheit mehr im Parlament. Ohne Mehrheit kann die Regierung nicht mehr regieren.

Hallo Nana, in einer Demokratie entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in freien Wahl darüber, welche Politik die Politikerinnen und Politiker machen sollen und wer die Regierung führen soll. Wenn sie unzufrieden sind, haben die Bürgerinnen und Bürger nach einer festgelegten Zeit die Möglichkeit, eine andere Regierung zu wählen. Auch zwischen den Wahlen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, auf ihre/n Abgeordnete/n einzuwirken und auf eine andere Politik zu dringen.

Hallo Geli, die meisten Expertinnen und Experten halten es für sehr unwahrscheinlich, dass es in näherer Zeit zu einem neuen Weltkrieg kommen wird. Es gibt allerdings viele Sorgen wegen des Konflikts zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Da wird es sehr wichtig sein, allen Beteiligten schon jetzt deutlich zu machen, dass ein Krieg um Taiwan schnell zu einem großen Krieg werden kann.

Hallo ^FREIZEIT, wir wissen leider nicht, welche Wahlen du meinst. Die Koalitionsverhandlungen finden ja nach den Bundestagswahlen statt. Vielleicht schaust du dir unseren Artikel oben erst noch einmal an und schreibst uns dann noch einmal ganz genau, was dich interessiert

Hallo Scina, es gibt keine Vorschrift, dass die stärkste Partei in der Regierung vertreten sein muss. Eine Regierungskoalition kann auch aus mehreren kleineren Parteien gebildet werden, solange sie zusammen die absolute Mehrheit der Abgeordneten stellen.

Hallo Une, im Koalitionsvertrag haben die Vertreterinnen und Vertreter der Koalitionsparteien festgehalten, welche politischen Ziele sie gemeinsam in der Regierung umsetzen wollen. Jetzt geht es darum, diese Ziele in Gesetze umzusetzen. Das soll im Lauf der Legislaturperiode passieren, also auf jeden Fall im Lauf der nächsten ungefähr drei Jahre.

Hallo Une, sei doch so freundlich und formuliere deine Frage noch einmal so, dass sie besser verständlich ist. Wir haben in unserer Redaktion zwar eine Vorstellung, was du meinen könntest. Für unser Frage-Portal ist es aber wichtig, dass alle Besucher/innen von Hanisauland verstehen, worum es in einer Frage geht. Das ist bei deiner Frage leider nicht der Fall.

Hallo Leni, der Koalitionsvertrag tritt mit der Unterschrift der Koalitionsparteien in Kraft. Entscheidend ist aber die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers durch die Koalitionsparteien. Danach beginnt die eigentliche Regierungszeit, in der sie gemeinsam ihre Ziele durchsetzen können. Mit dem Vertrag erklären die Koalitionsparteien nur, welche politischen Ziele sie gemeinsam angehen wollen. Es ist aber kein rechtsgültiger Vertrag. Niemand kann später vor Gericht ziehen und klagen, weil einer der Koalitionspartner bei einem Gesetz nicht mitmacht.

Hallo Samira, wenn der Koalitionsvertrag beschlossen ist, steht zunächst die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin an. Diese/r schlägt anschließend dem Bundespräsidenten die Mitglieder der Bundesregierung vor. Wenn diese im Amt ist, kann die Koalition an die Arbeit gehen. Gesetze machen kann der Bundestag aber auch schon vor dem Antritt einer neuen Regierung. Seit seiner konstituierenden Sitzung, die spätestens 30 Tage nach der Wahl stattfindet, ist der neue Bundestag handlungsfähig.

Hallo Yollooo, wenn sich Parteien dazu entschließen, eine Koalition zu bilden, dann wollen sie gemeinsam eine Regierung bilden. Sie schließen einen Koalitionsvertrag, in dem ihre gemeinsamen Pläne und dann wählen sie den Bundeskanzler.

Hallo Locke, der Bundespräsident würde vermutlich Neuwahlen ansetzen, wenn sich nach Verhandlungen ergibt, dass keine Regierungskoalition zwischen den unterschiedlichen Parteien zusammenkommt. Auch eine Minderheitsregierung ist dann denkbar. Das hat es aber in der Bundesrepublik Deutschland auf Bundesebene noch nicht gegeben.

Hallo Claudi, nach der Bundestagswahl führen verschiedene Parteien Gespräche mit anderen Parteien über die Bildung einer Regierung. Wenn diese Gespräche in die entscheidende Phase kommen, nennt man das Koalitionsverhandlungen. Für diese Gespräche benennen die Parteien Vertreter/innen, die die Verhandlungen führen. Das kann natürlich auch der Kanzlerkandidat der SPD sein.

Hallo Mio , es gibt kein Gesetz darüber, wie Koalitionsverhandlungen ablaufen müssen. Es ist aber politischer Brauch, dass der Wahlgewinner, also die Partei, die die meisten Mandate gewonnen hat, als erste zu Koalitionsverhandlungen einlädt. Das schließt aber keineswegs aus, dass auch eine andere Partei, die vielleicht gar nicht so viel schlechter abgeschnitten hat bei der Wahl und auch eine Chance sieht, die Regierung zu bilden, andere Parteien zu Gesprächen einlädt.

Hallo Hasi, dann wird weiter verhandelt, bis sich eine Regierungskoalition gefunden hat. Bis dahin bleibt die alte Regierung im Amt. Nach der letzten Wahl im Jahr 2017 dauerte es 172 Tage, bis eine neue Regierung gewählt werden konnte.