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Lexikon

Minderheitsregierung

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben m

Regierung mit Mehrheit im Parlament

Normalerweise wird eine Regierung aus den Mitgliedern einer oder mehrerer Parteien gebildet. Diese Regierung wird von der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament unterstützt. Diese Mehrheit ist wichtig, damit die Regierung ohne größere Probleme Gesetze beschließen und auch andere Vorhaben durchsetzen kann.

Regierung ohne Mehrheit

Es kann aber auch sein, dass die Partei oder die Parteien, welche die Regierung bilden, keine Mehrheit im Parlament haben. Dann kann es eine sogenannte Minderheitsregierung geben. Eine solche Regierung braucht bei Abstimmungen die Unterstützung von anderen Parteien im Parlament. Denn Gesetze können nur beschlossen werden, wenn es dafür eine Mehrheit gibt.

Duldung einer Minderheitsregierung
Eine Minderheitsregierung braucht also immer wieder die Zustimmung von anderen Parteien im Parlament, man sagt auch, die Minderheitsregierung muss "geduldet" werden. Wenn eine solche Unterstützung durch andere Parteien fehlt, wird sie rasch scheitern.
Wie funktioniert es?

Eine Minderheitsregierung muss sich bei allen Vorhaben bei unterschiedlichen Parteien um eine Unterstützung bemühen. Ein Vorhaben der Minderheitsregierung wird vielleicht von Partei A unterstützt, ein anderes findet Partei B gut. Wenn die Minderheitsregierung zusammen mit A oder mit B eine Mehrheit hat, kann sie das jeweilige Projekt auch verwirklichen.

Situation in Deutschland
In Deutschland gab es in den Bundesländern bereits manchmal Minderheitsregierungen. Auf Bundesebene gab es bisher keine Minderheitsregierung. Die Bürgerinnen und Bürger bewerten eine Minderheitsregierung sehr unterschiedlich.

Eure Fragen dazu...

Schnitger 05.09.2024

Wieviel Prozent der Wählerstimmen benötigen Parteien um eine Minderheitsregierung zu bilden?

Redaktion

Hallo Schnitger, dafür gibt es keine Vorschrift. Entscheidend ist, dass es den Koalitionsparteien der Minderheitsregierung gelingt, bei der Wahl des Regierungschefs eine Mehrheit für ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin zu bekommen. Wie gut eine Minderheitsregierung regieren kann, hängt dann davon ab, ob es ihr immer wieder gelingt, Stimmen aus der Opposition für ihre Gesetzesvorlagen zu bekommen. Aber klar ist: Je weniger Abgeordnete die Regierungsparteien stellen, umso schwieriger wird das Regieren mit unterschiedlichen Mehrheiten.

Meddllord 10.07.2024

wenn Partei A 30% der stimmen hat und Partei B 20% und Partei C 15%, kann dann Partei B und C eine Minderheitsregierung bilden, wenn Partei A keine Koalitionspartner findet? oder muss Partei A dem dann auch zustimmen?

Redaktion

Hallo Meddllord, zur Bildung einer Minderheitsregierung brauchen die Koalitionsparteien nicht die Zustimmung anderer Parteien. Das gilt auch dann, wenn die Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen bekommen hat, nicht in der Regierung ist. Allerdings müssen Minderheitsregierungen immer schauen, wie sie bei Abstimmungen im Parlament eine Mehrheit für ihre Vorhaben bekommen. Dafür können sie mit unterschiedlichen Parteien der Opposition zusammenarbeiten. In Deutschland gilt die besondere Regel, dass ein Kanzler oder eine Kanzlerin bei der Wahl des Regierungschefs die absolute Mehrheit der Stimmen der gewählten Abgeordneten haben muss. Es müssen also mehr als die Hälfte der Abgeordneten bei der Wahl ihre Stimme für den vorgeschlagenen Kandidaten oder die Kandidatin abgeben.

leila 22.11.2023

Könntest du mir bitte den Unterschied zwischen einer Minderheitsregierung, einer tolerierten Minderheitsregierung und einer Koalitionsregierung bitte erklären?

Redaktion

Hallo leila, zu einer ähnlichen Frage haben wir unten bei euren weiteren Fragen schon etwas geschrieben. Schau dort bitte einmal nach.

Ich 1234 21.11.2023

Was ist der unterschied zwischen Minderheitsregierung, tolerierter Minderheitsregierung und koalition ( am beispiel von sachen 1923)

Redaktion

Hallo Ich 1234, eine Minderheitsregierung verfügt über keine Mehrheit im Parlament. Sie muss sich für jedes Gesetz Unterstützung aus der Opposition organisieren. Wenn eine der Oppositionsparteien erklärt, die Regierung zwar nicht unterstützten zu wollen, aber auch nicht gegen sie zu stimmen, hat man eine tolerierte Minderheitsregierung. Die Regierung wird meistens von einer Koalition mehrerer Parteien gebildet. Mit diesen Informationen solltest du den Rest deiner Aufgabe jetzt selber lösen können.

Emma 03.05.2023

Was gibt es für Nachteile bei einer Minderheitsregierung?

Redaktion

Hallo Emma, eine Minderheitsregierung hat keine Mehrheit im Parlament. D.h., dass sie bei jeder Abstimmung über ein Gesetz Unterstützung von Abgeordneten der Opposition braucht. In der Regel ist die Opposition aber gegen die Vorschläge der Regierung. Unterstützung bekommt die Regierung nur, wenn sie Abgeordneten der Opposition entgegenkommt oder auf ihre Änderungsvorschläge eingeht. Das Regieren wird dadurch sehr schwierig, und häufig scheitern solche Minderheitsregierungen schon nach kurzer Zeit.

Liah 13.02.2023

Was sind Sondierungsgespräche?

Redaktion

Hallo Liah, wenn nach einer Wahl eine neue Regierung gebildet werden muss, führen die Parteien Koalitionsverhandlungen. Meistens gibt es schon vor diesen Verhandlungen Gespräche zwischen den Parteien. Da will man klären, ob es überhaupt Sinn macht, Koalitionsverhandlungen zu führen. Solche Vorgespräche nennt man „Sondierungsgespräche“. „Sondieren“ bedeutet, dass man etwas vorsichtig erkundet. In unserem Lexikon findest du dazu auch einen eigenen Artikel mit vielen weiteren Informationen.

Giraffe 16.01.2023

Was heißt: Minderheitsregierung?

Redaktion

Hallo Giraffe, eine Minderheitsregierung ist eine Regierung, die im Parlament nicht die Mehrheit der Abgeordneten stellt. Die Minderheitsregierung kann darum nur mit Unterstützung durch Abgeordnete aus der Opposition ihre Gesetze durch das Parlament bringen. In unserem Artikel zum Thema „Minderheitsregierung“ haben wir diese besondere Form der Regierung genauer erklärt und auch die Probleme einer solchen Regierung genannt.

Nini 26.10.2021

Was ist eine parlamentarische Mehrheit?

Redaktion

Hallo Nini, parlamentarische Mehrheit bedeutet, dass eine Partei oder eine Koalition in einem gewählten Parlament über die Mehrheit der Abgeordneten und damit der Stimmen bei einer Abstimmung verfügt.

Moritz Neubert 01.10.2021

Eine Minderheitsregierung sind also alle Parteien in der Opposition. Will sie gesetzte beschließen kann sie aber auch Unterstützung von der Regierung (Mehrheit) bekommen. Oder? Alles richtig? LG

Redaktion

Hallo Moritz Neubert , das hast du falsch verstanden. Eine Minderheitsregierung stellt die Regierung, sie hat aber nicht die nötigen Abgeordneten im Parlament, um ihre Gesetzesvorschläge ohne Unterstützung durch andere Parteien durch zu bekommen. Darum benötigt eine Minderheitsregierung immer Stimmen von den Parteien der Opposition. In der Minderheitsregierung sind die Regierungsparteien vertreten. Alle Parteien im Parlament, die nicht zur Regierung gehören, bilden die Opposition.

Moritz Neubert 01.10.2021

Was ist die Opposition? LG

Redaktion

Hallo Moritz Neubert , schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

Günther 28.09.2021

Kann die CDU mit einer Koalition in der die SPD nicht vorkommt eine Regierung bilden obwohl die SPD die stärkste Partei ist kann sie aus der Regierung ausgeschlossen werden?

Redaktion

Hallo Günther, für die Bildung einer Regierung führen unterschiedliche Parteien, die mit ihren Abgeordneten im Bundestag vertreten sind, Gespräche miteinander. Wenn sie sehen, dass es genug Gemeinsamkeiten gibt, um die Regierung zu bilden, nehmen sie Koalitionsverhandlungen auf. Solche Gespräche können alle Parteien führen. Dabei kann es auch der Fall sein, dass die Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen gewonnen hat, nicht mit dabei ist. Es gibt keinen Anspruch darauf, an der Regierung beteiligt zu werden.

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