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Fiskalpakt

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
mehrfache Wiederholung des Buchstaben f

© Stefan Eling

Achtung beim Geldausgeben!
Jeder weiß, dass man nicht unbegrenzt Schulden machen kann. Das gilt sowohl für die privaten Haushalte als auch für die Staatshaushalte. Damit sich die Staaten auch daran halten, haben 19 Länder, deren Währung der Euro ist, sowie weitere sechs EU-Mitgliedsstaaten einen Vertrag geschlossen.


Staaten können bestraft werden
Wenn sich ein Staat höher verschuldet, so steht es im Fiskalpakt, wird automatisch ein Verfahren gegen ihn ausgelöst. Der Europäische Gerichtshof (EuGH), das höchste EU-Gericht, kann gegen die Haushaltssünder sogar eine Strafe in Höhe von 0,1 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung eines solchen Schuldenstaates verhängen.
Name des Vertrages

Von den Medien wird dieser Vertrag „Fiskalpakt“ genannt. Das Wort kommt vom lateinischen Begriff „fiscalis“, das heißt „die Staatskasse betreffend“.

Für Experten

Ein Beispiel für die Schuldenbremse des Fiskalpaktes: Ein Staat hat an Einnahmen 500 Millionen Euro. Ausgeben darf er danach diese 500 Millionen Euro plus 0,5 Prozent von 500 Millionen, also 2,5 Millionen Euro. Mehr als 2,5 Millionen Euro Schulden darf der Staat also nicht machen.

Eure Fragen dazu...

Huhu 20.04.2021

Die Länder die den fiskalpakt verletzten

Redaktion

Hallo Huhu, im Verlaufe der letzten Jahre haben immer wieder Länder der Fiskalunion die Vereinbarungen des Fiskalpakts verletzt. Darunter waren beispielsweise auch Frankreich und Italien.

Hihu 20.04.2021

Was versteht man unter fiskalpakt

Redaktion

Hallo Hihu , Fiskalpakt ist die übliche Bezeichnung für einen Vertrag, den 17 Euro-Länder und weitere acht EU-Mitgliedsstaaten geschlossen. haben. Darin verpflichten sich die Länder, eine Schuldenbremse einzuführen und mehr Disziplin beim Geldausgeben zu üben. Das bedeutet nichts anderes, als dass die Staaten nicht viel mehr ausgeben wollen, als sie einnehmen. Wer sich nicht an diese Vereinbarung hält, kann bestraft werden.

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