Am 28. Mai 2023 wird in der Türkei ein neuer Präsident gewählt. Der Präsident wird direkt vom Volk und für fünf Jahre gewählt.
Am 14. Mai fand die erste Wahlrunde mit drei Kandidaten statt. Kein Kandidat erreichte die absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen. Deswegen wird heute die zweite Wahlrunde durchgeführt. Bei der Stichwahl treten nur die zwei Kandidaten an, die in der ersten Wahlrunde die meisten Stimmen erhalten haben. Das waren der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdoğan und der Politiker Kemal Kılıçdaroğlu.
Die beiden Spitzenkandidaten
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Wahlkampfauftritt am 29. April 2023.
Recep Tayyip Erdoğan (69 Jahre alt) ist Parteichef der regierenden islamisch-konservativen Partei AKP . Er war von 2003 bis 2014 als Ministerpräsident Chef der Regierung und ist seit 2014 Präsident der Türkei. Er tritt nun für eine dritte Amtszeit zur Wahl an. Nach Angaben der Wahlbehörde erhielt Erdoğan am 14. Mai 49,51 Prozent der Stimmen.
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Kemal Kilicdaroglu bei einem Wahlkampfauftritt am 29. April 2023. Er ist der gemeinsame Kandidat der Opposition für die Präsidentschaftswahl in der Türkei.
Kemal Kılıçdaroğlu (74 Jahre alt) ist Parteichef der größten Oppositionspartei: der sozialdemokratischen Partei CHP. Er wird von fünf weiteren Parteien aus der Opposition unterstützt. Sie hoffen, dass ihr gemeinsamer Kandidat insgesamt mehr Stimmen als Erdogan erhalten wird. Kilicdaroglu erhielt 44,88 Prozent beim ersten Wahltermin.
Türkische Staatsbürger im In- und Ausland wahlberechtigt
Nicht nur 60 Millionen Türken und Türkinnen, die in der Türkei leben, sind wahlberechtigt. Auch im Ausland lebende türkischen Staatsbürger/innen dürfen ihre Stimme abgeben. In Deutschland sind das etwa 1,5 Millionen Menschen. Sie können meist vom 20. bis zum 24. Mai in türkischen Generalkonsulaten wählen.
Gefährdete Demokratie
Der jetzige Staatspräsident Erdoğan hat sehr viel Macht. Grund dafür ist eine Volksabstimmung aus dem Jahr 2017. Eine knappe Mehrheit der türkischen Bevölkerung hat damals für Veränderungen der Verfassung und des politischen Systems gestimmt.
Der Staatspräsident ist in der Türkei auch Regierungschef. Er kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen, wenn er das für nötig hält. Er kann Ministerien einrichten oder auch abschaffen. Er darf auch bestimmen, wer die obersten Richterinnen und Richter im Land sind. Demokratische Grundsätze wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit sind in der Türkei eingeschränkt. Menschen, die den Präsidenten und seine Politik, kritisieren, drohen Haftstrafen.
Kritikerinnen und Kritiker sagen, dass der Wahlkampf nicht fair verlaufen sei. Da Erdogan auch viel Macht über die Medien habe, sei über seinen Wahlkampf wesentlich mehr und positiver berichtet worden.
