Lexikon

Großes Lexikon Großes Lexikon Kleines Lexikon معجم Begriffe vorschlagen Eure aktuellen Fragen...
A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V
W
Z

Satzung

von Christiane Toyka-Seid
Wenn man etwas beschließen will...

„Schauen wir mal, was in der Satzung steht!“ - so oder ähnlich hört man es manchmal, wenn in Vereinen und anderen Organisationen ein Beschluss getroffen werden soll. In einer Satzung stehen nämlich die Regeln und Vorschriften, die eine Organisation beachten muss, wenn sie etwas beschließen will. Es steht dort zum Beispiel, wie viele Personen mindestens bei einer Wahl teilnehmen müssen, damit die Wahl gültig ist. Oder man findet die Bestimmung, dass der Vorstand alle drei Jahre neu gewählt werden muss.

Staatliche und nicht-staatliche Organisationen

Satzungen gibt es für staatliche Einrichtungen. So hat zum Beispiel eine Schule eine Schulsatzung oder eine Gemeinde eine Gemeindesatzung. Aber auch nicht-staatliche Organisationen, die Beschlüsse fassen müssen, haben Satzungen. Das gilt für Sportvereine, Musikvereine, Angelclubs und für viele andere Vereinigungen. Damit weiß dann jeder, welche Regeln gelten. Das vermeidet Unsicherheit oder auch Streit.

Eure Fragen dazu...

Freddy 19.03.2024

Können Schulen in NRW Satzungen erlassen? Wenn ja, was wäre die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass der Satzungen?

Redaktion

Hallo Freddy, Satzungen können nach dem Schulgesetz NRW von den jeweiligen Schulträgern erlassen werden. Das sind in der Regel die Gemeinden. Da kannst das im Schulgesetz des Landes nachlesen, das die restliche Grundlage dafür ist. Du findest es hier.

Uwe 13.03.2024

Wenn nach einer Scheidung ein Versorgunsausgleich vom Familiengerich abgeändert/aufgehoben wird
(Es findet kein Versorgungsausgleich statt) Muss dann der Rententräger bereits gekürzte Renten zurückzahlen?

Uwe 07.03.2024

Wird eine Satzung durch ein Bundesgesetz aufgehoben?

Redaktion

Hallo Uwe, wenn eine Satzung nach dem geltenden Recht verabschiedet wird, kann sie nicht durch ein neues Gesetz einfach aufgehoben werden. Das Gesetz kann allerdings bestimmen, dass Satzungsänderungen vorgenommen werden, um bestimmte Sachen klarer zu machen.

DefinitivNichtKarl 22.11.2023

Hallo,
ich würde gerne wissen, wieso ein Bebauungsplan als Satzung beschlossen wird.
Danke :)

Redaktion

Hallo DefinitivNichtKarl, ein Bebauungsplan wird von einer Gemeinde gemacht. Er gehört damit zum Ortsrecht. Im rechtlichen Sinn handelt es sich dabei um eine Satzung. Diese Satzung legt Regeln fest, die von der Gemeinde im Rahmen des sogenannten kommunalen Selbstverwaltungsrechts erlassen werden.

Issabele 20.04.2023

Inwiefern haben die Parteien nach dem GG eine herausgehobene Stellung?

Redaktion

Hallo Issabele, das Grundgesetz sieht in Art. 21 Abs. 1 vor, dass die Parteien bei der sogenannten politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Das heißt, die Parteien müssen dafür sorgen, dass der "politische Wille" der Menschen "organisiert" zum Ausdruck kommt. Dieser Aufgabe kommen die Parteien in vielfältiger Weise nach. Jede Partei hat nämlich ihre eigenen Positionen, wenn es darum geht, Deutschland zu regieren. Die einen fordern mehr Umweltbewusstsein, die anderen wollen traditionelle Werte aufrecht erhalten und wiederum andere möchten den Aufbruch in eine neue Technik-Zeit. Je nach ihrer Stärke im Bundestag, im Land und den Kommunen können die Parteien ihre Vorstellungen durchsetzen. Die Vertreterinnen und Vertreter aller Parteien im Bundestag müssen allerdings erklären, das Beste für die Bürger zu wollen. Und selbstverständlich haben sie sich mit ihren Forderungen an die demokratische Grundordnung zu halten. In unserem Text "Parteien" hier im Lexikon von Hanisauland haben wir noch mehr zu den Aufgaben der Parteien in unserem politischen System geschrieben.

Manu 03.03.2023

Hallo,
ich wollte fragen, wer erlässt die Satzungen ?

Redaktion

Hallo Manu, Vereine und viele andere Organisationen geben sich eine Satzung. In dieser Satzung stehen die Regeln und Vorschriften, die die Organisation beachten muss, wenn sie etwas beschließen will. Für Vereine gilt, dass die Satzung von den Mitgliedern beschlossen werden muss. Anschließend wird sie nach einer Prüfung ins Vereinsregister eingetragen. Auch Satzungsänderungen können nur von der Mitgliederversammlung des Vereins beschlossen werden.

Schreib uns deine Frage

Bevor du eine Frage stellst, lies bitte den Lexikonartikel vollständig durch. Schau bitte nach, ob jemand bereits dieselbe Frage gestellt hat. Häufig findest du dort bereits die Antwort auf deine Frage.

Schreib uns
Frage