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FAQ / Häufig gestellte Fragen
(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Warum wurde der IGH gegründet
Hallo Salija, der Internationale Gerichtshof wurde von den Vereinten Nationen 1946 gegründet. Das Ziel des IGH war und ist es, ein hohes internationales Organ für die Rechtssprechung zu haben. Der Internationale Gerichtshof tritt daher nicht wie normale Gerichte ein, wenn es Probleme zwischen einzelnen Menschen gibt. Er beschäftigt sich vielmehr mit Streitigkeiten zwischen Staaten.
eure weiteren Fragen dazu...
Hallo, ich habe eine Frage zum IGH: Staat A, hat durch Unterwerfungserklärung nach Art 36 Abs IGH die Zuständigkeit des IGH für bestimmte Angelegenheiten im Vorhinein anerkannt, (nach dem Prinzip der Reziprosität)
Staat B, der bis dato den IGH nicht anerkannt hat, wendet sich nun an den IGH und bringt eine Klage gegen Staat A ein.
Staat A, bestreit in weiterer Folge die Zuständigkeit des IGH und gibt Bekannt, dass keine Representanten von B vor Gericht erscheinen werden.
Kann A nun einfach die Zuständigkeit des IGH bestreiten? Falls ja was passiert dann?
Oder ist es so, dass B, durch das Einbringen des Falles, durch Consens den IGH anerkennt, Art 36 (1) ? Somit die notwendige Reprozität nach Art 36 (2) gegeben ist? Wenn A nun nicht vor Gericht erscheint, dann wird im Sinne von B entschieden.
Hallo Lilli, hier im Lexikon für junge Leute können wir keine juristischen Spezialfragen erklären. Wenn du dich für die Funktionsweise des Internationalen Gerichtshofes interessierst, empfehlen wir dir einen Besuch auf der Internetseite des IGH.
welche aufgaben hat der kanzler im IGH
Hallo lilly, als "Kanzler" wird im Deutschen häufig der Registrar des IGH bezeichnet. Er ist für die Leitung der Geschäftsstelle und der Verwaltung des Gerichtshofes zuständig. Der Registrar wird für sieben Jahre gewählt und kann danach wiedergewählt werden.
welche gewalt entspricht dem IGH, die Legislative, Exekutive oder Judikative?
Hallo lilly, in der internationalen Politik gibt es kein System der Gewaltenteilung, das mit dem System im staatlichen Rahmen übereinstimmt. Der IGH würde aber in jedem ausgearbeiteten System der Gewaltenteilung zur Judikative gerechnet.
Was hat der IGH mit den Menschen- bzw. Bürgerrechten zu tun? Wie läuft es mit diesen ab, denn die Aufgabe des IGHs sind ja Streitigkeiten zwischen Staaten zu schildern, oder nicht? Und was sind Rechtsgutachten?
Hallo aureli, der Internationale Gerichtshof wurde von den Vereinten Nationen 1946 gegründet. Das Ziel des IGH war und ist es, ein hohes internationales Organ für die Rechtssprechung zu haben. Der Internationale Gerichtshof tritt daher nicht wie normale Gerichte zusammen, wenn es Probleme zwischen einzelnen Menschen gibt. Er beschäftigt sich vielmehr mit Streitigkeiten zwischen Staaten. Der Internationale Gerichtshof ist aber auch bei Fällen von Menschenrechtsverletzungen zuständig. Dies ist der Fall, wenn ein Land oder mehrere Länder ein anderes Land aufgrund von Menschenrechtsverletzungen beim Internationalen Gerichtshof anzeigen. Wenn es zu einem Verfahren kommt, werden dafür in der Regel Rechtsgutachten erstellt. In diesen Gutachten stellen Jurist/innen zusammen, welche Gründe es für eine Verurteilung oder für einen Freispruch in einem Gerichtsverfahren gibt.
Wie kommt es das der IGH noch in Kraft ist, könnten die 5 ständigen Mitglieder des UN Sicherheitsrates nicht durch ihr Veto Recht, den IGH „absetzen“, da dieser im Bereich der Konfliktlösung, die Konflikte nicht wirklich löst.(Beispielsweise: Russland-Ukraine Konflikt, da Russland den IGH nicht anerkennt, kann dieser auch nicht Handeln)
Hallo Lu, der Internationale Gerichtshof wurde von den Vereinten Nationen 1946 gegründet. Das Ziel des IGH war und ist es, ein hohes internationales Organ für die Rechtssprechung zu haben. Tatsächlich lehnen einige ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen dieses Gericht ab. Das bedeutet aber nicht, dass der Sicherheitsrat die Möglichkeit hat, den Gerichtshof einfach auflösen. Die Generalversammlung der UNO würde einem solchen Vorschlag sicher nicht zustimmen. Denn sinnlos ist der Gerichtshof keineswegs, auch wenn er in manchen aktuellen Krisen keine Eingriffsmöglichkeiten hat. Aber jede Anklage eines Staates oder von politischen Vertretern eines Staates wird international zur Kenntnis genommen und hat Auswirkungen auf die Art und Weise, wie der Staat in der internationalen Gemeinschaft behandelt wird. Und je wirkungsvoller der IGH seiner Arbeit nachgeht und beispielsweise Diktatoren auf der ganzen Welt wegen Menschenrechtsverletzungen verfolgt, umso größer wird auch der Druck auf die jetzt noch nicht beteiligten Länder, den Gerichtshof zu unterstützen.
Hallo, was passiert wenn ein Land verurteilt wird , wegen seiner Kriegsverbrechen und zum sofortigen Waffenstillstand aufgefordert wird aber sich nicht daran hält?
Hallo Sasa, wenn sich ein Staat weigert, ein Urteil des IGH anzuerkennen und umzusetzen, kann der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zur Unterstützung bei der Durchsetzung des Urteils angerufen werden. Diese Hilfe kann unterschiedliche Formen haben. Eine andere Möglichkeit ist die Verhängung von Sanktionen, um das Land zur Beachtung des Urteils zu bewegen.
nenne mir politische aspekte an dem internationalen gerichtshof
Hallo lol, der Internationale Gerichtshof wurde von den Vereinten Nationen 1946 gegründet. Das Ziel des IGH war und ist es, ein hohes internationales Organ für die Rechtssprechung zu haben. Der Internationale Gerichtshof tritt daher nicht wie normale Gerichte zusammen, wenn es Probleme zwischen einzelnen Menschen gibt. Er beschäftigt sich vielmehr mit Streitigkeiten zwischen Staaten. Er ist also ein wichtiger Akteur der internationalen Politik. Dabei bleibt er aber ein Organ der Rechtsprechung und ist keinen politischen Weisungen unterworfen.
warum gründete man den internationalen gerichtshof?
Hallo lann, schau mal bitte, was wir in den FAQ zum Lexikonartikel "Internationaler Gerichtshof" auf eine ähnliche Frage von Salija geschrieben haben.
Was ist der Unterschied zwischen IGH und IStGH ?
Und gibt es noch ein höheres Gericht ?
Hallo Werner, der Internationale Gerichtshof ist ein wichtiger Bestandteil einer internationalen Gerichtsbarkeit. Er hat verschiedene Aufgaben. Er kann zum Beispiel Streitigkeiten zwischen Staaten schlichten. Eine andere wichtige Aufgabe besteht darin, für die Vereinten Nationen zu prüfen, ob in einem bestimmten Krieg ein Kriegsverbrechen begangen worden ist. Dazu können Internationale Strafgerichtshöfe eingerichtet werden. Eine höhere internationale Gerichtsbarkeit als den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gibt es nicht.
Hallo, welche Probleme kamen durch die Gründung des IGH mit sich?
Hallo Leopold, der Internationale Strafgerichtshof kann auf Antrag des Internationalen Gerichtshofs ein Verfahren führen, wenn die Streitparteien dem zustimmen. In diesem Fall sind die Urteile endgültig und bindend. In Artikel 94 der Charta der Vereinten Nationen heißt es dazu: „Jedes Mitglied der Vereinten Nationen verpflichtet sich, bei jeder Streitigkeit, in der es Partei ist, die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen.“ Das heißt aber auch, dass Länder, die die Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs nicht anerkennen, auch nicht gezwungen werden können, die Urteile anzuerkennen. Zu diesen Ländern gehören auch Russland und die Volksrepublik China.
Wieso ist es notwendig einen internationalen Gerichtshof zu haben? Wieso war er damals im November 1945 so wichtig?
Hallo Kein Plan, die Nürnberger Prozesse gegen die Haupttäter des Nationalsozialismus wurden vor einem Sondertribunal geführt. Es gab damals noch kein völkerrechtlich anerkanntes Gericht, vor dem man die Männer hätte anklagen können. Die Erfahrung, dass es wichtig ist, Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht verfolgen zu können, hat dann einige Jahre später zur Einrichtung des Internationalen Gerichtshofs und der Internationalen Strafgerichtshöfe geführt.
was sind die aufgaben & Ziele des internationalen Gerichtshof?
Hallo maya , lies mal bitte, was wir oben in unserem Artikel unter der Überschrift "Aufgaben" geschrieben haben.
Sind Urteile des Intl. Gerichtshofs für Staaten bindend und die Umsetzung von Massnahmen aus dem Urteil zwingend?
Gelten Urteile für weltweit alle Länder? Auch Indien, China?
Hallo Hanspeter, der Internationale Strafgerichtshof kann nur dann ein Verfahren führen, wenn die Streitparteien dem zustimmen. In diesem Fall sind die Urteile endgültig und bindend. In Artikel 94 der Charta der Vereinten Nationen heißt es dazu: „Jedes Mitglied der Vereinten Nationen verpflichtet sich, bei jeder Streitigkeit, in der es Partei ist, die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen.“ Das heißt aber auch, dass Länder, die die Gerichtsbarkeit des IStGH nicht anerkennen, auch nicht gezwungen werden können, die Urteile anzuerkennen. Zu diesen Ländern gehören auch Russland und die Volksrepublik China.
Hallo,
Ich habe eine Frage zum IGH: Was tut er aktuell im Bezug auf den Russland Ukraine Krieg?
Und hat der IGH auch Probleme, also Dinge die an dieser Konstruktion nicht gut funktionieren ?
Hallo Mapi, der internationale Gerichtshof hat mit Ermittlungen begonnen und mit den Anhörungen von Zeugen. Russland aber ist bei den ersten Verhandlungen nicht erschienen. Da Russland wie einige andere Länder den Gerichtshof nicht anerkennt, sind die Möglichkeiten des IGH auch begrenzt. In den letzten Jahren ist es aber immer öfter gelungen, Gewaltherrscher und Despoten vor dem Internationalen Strafgerichtshof anzuklagen und zu verurteilen.
Welche Staaten haben den IGH nicht anerkannt (USA, Russland) ? Gibts noch mehr ?? Was sind die Folgen daraus? Was bedeutet das für eine Schlichtung bzw. für ein Urteil , wenn Russland/USA sich an das Urteil nicht hält? Ist es dann nicht sinnlos?
Hallo Lenni, es gibt eine Reihe von Staaten, die den Internationalen Gerichtshof ablehnen. Sie befürchten, dass der IGH ihre staatliche Souveränität beeinträchtigt. Zu diesen Staaten gehören die USA, Russland oder China. Das bedeutet eine Schwächung des IGH. Wie alle internationalen Organisationen und Einrichtungen ist der Einfluss des Gerichtshofes dann am größten, wenn möglichst alle Staaten ihn unterstützen. Sinnlos ist der Gerichtshof aber nicht. Jede Anklage eines Staates oder von politischen Vertretern eines Staates wird international zur Kenntnis genommen und hat Auswirkungen auf die Art und Weise, wie der Staat in der internationalen Gemeinschaft behandelt wird. Und je wirkungsvoller der IGH seiner Arbeit nachgeht und beispielsweise Diktatoren auf der ganzen Welt wegen Menschenrechtsverletzungen verfolgt, umso größer wird auch der Druck auf die jetzt noch nicht beteiligten Länder, den Gerichtshof zu unterstützen.
Was war die erste Anklage des IGHs?
Hallo Gudi, das erste Urteil des IGH wurde schon 1949 gefällt. Dabei ging es um eine Großbritanniens gegen Albanien.
Hallo
wer ist Angela Merkel
Hallo Luci , Frau Merkel war seit 2005 die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Bundestagswahl im letzten September hat sie nicht mehr für ein politisches Amt kandidiert. Bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wird, bleibt sie aber als geschäftsführende Bundeskanzlerin weiter im Amt.
hey, mich interessiert was der IGH und menschenrechte miteinander zu tun haben?
Hallo leamarie, der Internationale Gerichtshof ist auch bei Fällen von Menschenrechtsverletzungen zuständig. Dies ist der Fall, wenn ein Land oder mehrere Länder ein anderes Land aufgrund von Menschenrechtsverletzungen beim Internationalen Gerichtshof anzeigen. Da eine solche Anzeige sich zumeist sehr negativ auf die Beziehungen der Länder ausübt, kommt das aber selten vor. Meistens wird auf diplomatischem Weg versucht, Menschenrechtsverletzungen anzusprechen.
Hey, was ist denn die Geschichte von dem internationalen Gerichtshof kurz und knapp ?
Hallo Laura, der Internationale Gerichtshof wurde 1946 gegründet. Seine erste Aufgabe sollte darin bestehen, die Kriegsverbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus aufzuklären und zu bestrafen. Schon seit 1922 hatte es einen Ständigen Internationalen Gerichtshof in der schweizerischen Stadt Genf gegeben. Er war vom Völkerbund, dem Vorgänger der UNO, eingerichtet worden.
Ich hab den Zusammenhang zwischen dem internationalen Gerichtshof und der internationalen Gerichtsbarkeit nicht richtig verstanden. Also werden interntaionale Gerichtsbarkeiten in dem internationalen Gerichtshof verhandelt?
Hallo Lou, der Internationale Gerichtshof ist ein wichtiger Bestandteil einer internationalen Gerichtsbarkeit. Er hat verschiedene Aufgaben. Er kann zum Beispiel Streitigkeiten zwischen Staaten schlichten. Eine andere wichtige Aufgabe besteht darin, für die Vereinten Nationen zu prüfen, ob in einem bestimmten Krieg ein Kriegsverbrechen begangen worden ist. Dazu können Internationale Strafgerichtshöfe eingerichtet werden.
wie genau schlichtet der IGH einen Streit?
Hallo minusch, der Internationale Gerichtshof kann einen internationalen Konflikt nur schlichten, wenn sich die beteiligten Staaten dazu bereit erklären. Das machen nicht alle Staaten, aber seit der Gründung des IGH haben sich doch viele Länder der Streitschlichtung durch den IGH unterworfen. Meistens werden dazu im ersten Schritt Vertreter/innen der Konfliktparteien an den Sitz des Gerichts eingeladen. Alle Seiten legen ihre Standpunkte vor und man versucht herauszubekommen, wie mögliche Kompromisse aussehen könnten. Darüber wird dann verhandelt, oft über einen längeren Zeitraum hinweg. Wenn es dabei gelingt, zumindest für die Dauer der Schlichtung einen Waffenstillstand zu vereinbaren, ist damit schon viel erreicht.
Warum sitzt der Internationale gerichtshof in Den Haag?
Hallo laura, der Internationale Gerichtshof entstand aus dem 1900 von der niederländischen Regierung in Den Haag gegründeten Internationalen Schiedsgerichtshof. Dieser wurde 1922 in den Ständigen Internationalen Gerichtshof und 1946 dann in den Internationalen Gerichtshof umgewandelt.
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