Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Nele, der Vertrag von Lissabon ist ein wichtiger völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der Vertrag wurde 2007 unterzeichnet und trat 2009 in Kraft. Das dauerte also etwa zwei Jahre bis er gültig wurde, weil er in den Mitgliedstaaten der EU noch diskutiert und akzeptiert werden musste. Der Vertrag von Lissabon ist wichtig, weil Änderungen in der Struktur der EU beschlossen wurden. Es wird in dem Vertrag unter anderem zum ersten Mal geklärt, in welchen Bereichen die EU zuständig ist und wo nicht. Es wird festgelegt, wo die Mitgliedstaaten die Gesetze der EU umsetzen müssen und wo die Mitgliedstaaten zuständig ist. Außerdem wird erstmals festgelegt, wie Staaten aus der EU austreten können. Es wird zudem die Möglichkeit der Partizipation der Bürger/innen in der EU ausgebaut. Was außerdem noch beschlossen wurde, findet du hier übersichtlich erklärt.

Hallo Michel, das ist eine Frage zur Rechtsgültigkeit von internationalen Verträgen, die wir hier nicht mit Hinweis auf bestimmte Paragraphen beantworten können. Wir können aber sagen, dass zu einer gültigen Unterschrift der Name gehört, der die Person eindeutig identifiziert. So unterschreibt zum Beispiel König Charles von England mit Charles. Letztlich ist die Unterzeichnung von internationalen Verträgen von Staatsfrauen und Staatsmännern ein feierlicher Akt, der auch durch das Schreiben einer kompletten Unterschrift zum Ausdruck gebracht wird.

Hallo 381, in einem Friedensvertrag legen die an einem Krieg beteiligten Länder fest, wie ihre Beziehungen nach dem Ende des Krieges sein sollen. Häufig werden dabei auch Entschädigungen für Kriegszerstörungen geregelt.

Hallo Mami, Vertragsfreiheit heißt, dass jeder und jede grundsätzlich das Recht, Verträge abzuschließen und dabei selbst zu entscheiden, mit wem und über welchen Inhalt diese Verträge geschlossen werden. Durch diese Verträge entstehen Rechte und Pflichten für beide Vertragspartner, die vor Gericht durchgesetzt werden können. Auf dieser Seite der Bundeszentrale für politische Bildung kannst du das genau nachlesen.

Hallo Nancy, ein Rahmenvertrag bezieht sich auf mehrere oder viele gleichartige Verträge, die zwischen einem Auftraggeber und einer Auftragnehmer geschlossen werden. Im Rahmenvertrag werden allgemeine Feststellungen für die Unterverträge getroffen. Wenn dann nach und nach Unterverträge abgeschlossen werden, kann man an vielen Stellen auf den Rahmenvertrag verweisen. Es muss dann nicht jeder Bestandteil des Untervertrages noch einmal ganz genau formuliert und festgehalten werden.

Hallo Yousuf, das haben wir hier oben erklärt.

Hallo Cleo, den Begriff gibt es in unterschiedlichen Bereichen. Beispielsweise schließen viele Menschen beim Kauf eines Smartphones auch einen Telefonvertrag ab. Der hat dann eine bestimmte Laufzeit. In dieser Laufzeit gelten die Bedingungen, die im Vertrag genannt sind, und keine Seite kann den Vertrag kündigen. Auch im Tarifrecht, also bei Verträgen zwischen Arbeitgebern und Arbeiternehmer/innen-Vertretungen, gibt es eine Vertragsbindung. In diesem Zeitraum gelten die ausgehandelten Tarifverträge.

Hallo ?, es gibt Verträge zu ganz unterschiedlichen Bereichen, in denen rechtliche Vereinbarungen getroffen werden. Staaten schließen internationale Verträge, in denen sie sich beispielsweise zur gegenseitigen Unterstützung oder zur Beachtung der Klimaschutzziele verpflichten. Firmen schließen mit ihren Lieferanten Verträge über die Lieferung von Rohstoffen oder von Bauteilen für Maschinen, und mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Länge der Arbeitszeit oder die Höhe des Gehalts. Und wenn Menschen im Standesamt heiraten, schließen sie einen Ehevertrag miteinander. Du siehst, Verträge spielen eine ganz große Rolle bei der rechtlichen Absicherung von Beziehungen aller Art. Deswegen ist auch die Laufzeit eines Vertrags sehr unterschiedlich. Verträge zwischen Staaten werden in der Regel für eine unbegrenzte Zeit geschlossen. Kaufverträge dagegen sind mit dem Abschluss des Kaufs erfüllt. Deswegen ist der Vertrag aber trotzdem weiter gültig, so dass der Käufer beispielsweise Gerantierechte hat oder den Artikel sogar zurückgeben kann.