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Jemand, der mit Gewalt oder unter Androhung von Gewalt die Bundesrepublik Deutschland zerstören will, begeht Hochverrat. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn sich jemand an Kriegshandlungen gegen sein Land beteiligt oder mitmacht, wenn die rechtmäßige Regierung abgesetzt werden soll. Hochverrat ist ein schweres Verbrechen. Es kann mit einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren oder mehr bestraft werden.
Wenn der Chef einer Regierung in einem demokratischen Land sein Amt missbraucht, beispielsweise um sich selber zu bereichern oder um sich mit Gewalt die Macht zu sichern, dann gibt es in der Regel die Möglichkeit, diesen Regierungschef abzusetzen. Welche Möglichkeiten gibt es dazu in Deutschland?
Hallo Hans, wenn ein Regierungschef gegen Rechte verstößt, wird er wie jeder andere Bürger im Staat von der Justiz verfolgt. Im Fall einer Verurteilung und wohl auch schon im Fall einer Anklage ist es üblich, dass ein Politiker sein Amt niederlegt. Wenn das aber nicht der Fall sein sollte, gibt es in Deutschland das konstruktive Misstrauensvotum. Damit kann das Parlament einen Regierungschef abwählen und einen neuen Regierungschef ins Amt bringen.
Amtsmissbrauch einer Regierungchef
Hallo Scholl, was willst du denn von uns wissen? In deiner Frage sind leider so viele Fehler, dass wir uns da nicht ganz sicher sind. Wenn der Chef einer Regierung in einem demokratischen Land sein Amt missbraucht, beispielsweise um sich selber zu bereichern oder um sich mit Gewalt die Macht zu sichern, dann gibt es in der Regel die Möglichkeit, diesen Regierungschef abzusetzen. In den USA gibt es dafür beispielsweise ein Verfahren, das "Impeachment" genannt wird.
Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!
