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Petition

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
mehrfache Wiederholung des Buchstaben p

© Stefan Eling

Bitten und Beschwerden

Jeder Bürger, jede Bürgerin hat das Recht, sich mit einer schriftlichen Bitte (das lateinische Wort dafür ist "petitio") oder auch einer Beschwerde an das Parlament, an den Bundespräsidenten oder eine Behörde zu wenden. Dies steht in Artikel 17 des Grundgesetzes. Der Empfänger einer solchen Petition ist verpflichtet, den Brief anzunehmen und zu beantworten. Damit ist allerdings nicht die Verpflichtung verbunden, die Bitten der Bürger zu erfüllen oder den Beschwerden immer Recht zu geben.

Petitionsausschuss

Im Deutschen Bundestag und in den Parlamenten der Länder gibt es sogenannte Petitionsausschüsse, die diese Bitten an die Volksvertretungen genau prüfen und darauf antworten. Das Recht, sich an den Deutschen Bundestag zu wenden, haben auch Kinder und Jugendliche. Dort gibt es einen besonderen Ausschuss, die sogenannte Kinderkommission, die sich um die Anliegen der Kinder kümmert.

Eure Fragen dazu...

🌸 20.08.2024

Antwortet die gemeinde häufig auf die Petition ?

Redaktion

Hallo 🌸, die Möglichkeit, eine Petition direkt an den Gemeinderat zu richten, gibt es nicht in allen Bundesländern. Überall haben die Bürgerinnen und Bürger aber die Möglichkeit, ihre Fragen und Wünsche an die Bürgermeisterin der Gemeinde, an den Gemeinderat oder an einzelne Gemeinderäte zu richten. Wir denken, dass in den meisten Gemeinden Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger ernstgenommen werden und es eine Antwort auf die Petition oder die Anfrage gibt.

Ka 06.06.2024

Ist eine petition sinnvoll und warum?

Redaktion

Hallo Ka, mit einer Petition, also einer schriftlichen Bitte oder auch einer Beschwerde, können sich die Bürger/innen an das Parlament, an den Bundespräsidenten oder eine Behörde wenden. Die Petitionen erreichen den Petitionsausschuss des Bundestages, der die Petitionen prüft. Die Petitionen werden dann im Ausschuss beraten. Wenn das Thema für wichtig angesehen wird, wird die Stellungnahme des Petitionsausschusses an die Bundesregierung weitergeleitet. Wenn der Inhalt einer Petition als besonders wichtig angesehen wird, geht die Petition an die Bundesregierung. Die Regierung muss dann innerhalb von sechs Wochen eine Stellungnahme dazu abgeben. Manchmal wird die Petition aber auch nur als Information an die Bundesregierung weitergeleitet. Es ist also durchaus möglich, dass Petitionen Einfluss auf die Politik nehmen können.

Bella 15.05.2024

Was ist der Unterschied zwischen einer Petition und einem Volksbegehren?

Redaktion

Hallo Bella, mit einer Petition, also einer schriftlichen Bitte oder auch einer Beschwerde, können sich die Bürger/innen an das Parlament, an den Bundespräsidenten oder eine Behörde wenden. Mit einem Volksbegehren bringen die Bürger/innen zum Ausdruck, dass sie bei einer politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Sie wollen einen Volksentscheid. Nicht das Parlament als gewählte Vertretung der Bürgerinnen und Bürger, sondern die Bevölkerung selbst soll direkt über eine politische Frage entscheiden.

jjjjj 06.05.2024

was ist eine petition

Redaktion

Hallo jjjjj, oben im Text haben wir das erklärt. Lies dort bitte einmal nach.

xxx 28.09.2021

ich muss eine präsentation über die petition machen könnt ihr mit helfen?

Redaktion

Hallo xxx, bei welchem Thema findest du, dass du an den Bundestag oder den Landtag schreiben solltest, weil etwas nicht gut läuft? Vielleicht fällt dir ein Thema aus der Schule ein oder aus deiner Gemeinde. Dann formuliere das Problem und überlege, welche Bitte du an den Petitionsausschuss stellst. Wir sind sicher, dass du das hinbekommst. Viel Erfolg!

Torsten 23.08.2021

Hallo zusammen,
seit geraumer Zeit gibt es ja auch sehr häufig Internet Petitionen, teilweise mit sehr fraglichen Belangen, werden all diese Petitionen in Ausschüssen geprüft?
Was passiert dann weiter damit?
Können diese Petitionen irgendeinen Einfluss auf die Politik nehmen?

Redaktion

Hallo Torsten, die Petitionen erreichen den Petitionsausschuss des Bundestages, der die Petitionen prüft. Die Petitionen werden dann beraten. Sie befragen die Regierungsvertreter, was sie davon halten, sie diskutieren selbst darüber und sprechen manchmal auch mit Expertinnen und Experten zu den Themen. Wenn das Thema für wichtig angesehen wird, wird die Stellungnahme des Petitionsausschusses an die Bundesregierung weitergeleitet. Manchmal ist es auch weniger kompliziert, wenn die Petitionen Informationen oder einen Rat haben möchten. Wenn der Inhalt einer Petition als besonders wichtig angesehen wird, geht die Petition an die Bundesregierung. Die Regierung muss dann innerhalb von sechs Wochen eine Stellungnahme dazu abgeben. Manchmal wird die Petition aber auch nur als Information an die Bundesregierung weitergeleitet.
Es ist also durchaus möglich, dass Petitionen Einfluss auf die Politik nehmen können.

Pinkriote 19.12.2020

Was ist eine Bürgerinitiative?

Redaktion

Hallo Pinkriote, schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach.

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