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Spezial

Wie geht es nach der Europawahl weiter?

Das EU-Parlament in Straßburg - Blick auf das große runde Gebäude mit Fahnen davor.

Das EU-Parlament in Straßburg

Fraktionen

Wenn alle Stimmen ausgezählt sind und das Endergebnis feststeht, verkünden die EU-Mitgliedsstaaten die Wahlergebnisse in ihren Ländern. Dann weiß man, wie viele Abgeordnete jede Partei ins Europäische Parlament schicken kann. Im aktuellen EU-Parlament gibt es 720 Abgeordnete. Sie arbeiten in Straßburg und in Brüssel.
Die meisten Abgeordneten arbeiten in Fraktionen zusammen. Als "Fraktion" bezeichnet man den Zusammenschluss von Abgeordneten mit ähnlichen Ansichten und Zielen. Im EU-Parlament schließen sich Abgeordnete verschiedener europäischer Parteien zusammen, die ähnliche Ziele haben. In den Fraktionen bereiten die Abgeordneten politische Stellungnahmen vor, sie diskutieren über gemeinsame Pläne für Gesetze und Entscheidungen. Fraktionen haben besondere Rechte im Parlament. Deswegen ist es für die meisten Abgeordneten wichtig, Mitglied einer Fraktion zu sein. In den Fraktionen diskutieren die Abgeordneten über Pläne für Gesetze und bereiten politische Entscheidungen vor.
Im aktuellen EU-Parlament gibt es acht Fraktionen. Manche Fraktionen im EU-Parlament gibt es schon sehr lange, andere wurden nach der Europawahl 2024 neu gegründet. 33 Abgeordnete gehören keiner Fraktion an.

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin und der Kommission

Eine wichtige Aufgabe des EU-Parlaments ist es, die Präsidentin oder den Präsidenten der EU-Kommission zu wählen. Im Juli 2024 wählte das Parlament Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin. Sie stellt die neue EU-Kommission zusammen, die dann vom Parlament gewählt werden muss. Sowohl die Präsidentin der EU-Kommission als auch die Kommissare und Kommissarinnen müssen dem Parlament gegenüber Rechenschaft ablegen. Das heißt, sie müssen über ihre Arbeit berichten und vor dem Parlament Verantwortung dafür übernehmen.

Ausschüsse des Europäischen Parlaments

Im Fernsehen oder auf Bildern sieht man oft den großen Sitzungssaal in Brüssel, in dem alle EU-Abgeordneten bei wichtigen Diskussionen und Abstimmungen zusammenkommen. Zur Vorbereitung dieser Arbeit im Plenum (so nennt man die Sitzungen, an denen alle Abgeordneten teilnehmen) arbeiten die Abgeordneten in Ausschüssen. Jeder Ausschuss ist für einen bestimmten Bereich zuständig. Insgesamt gibt es 20 Ausschüsse. In einem Ausschuss kommen zwischen 25 und 90 Abgeordnete zusammen. In den Ausschüssen wird diskutiert, es werden Vorschläge der EU-Kommission und des Europäischen Rates geprüft und Berichte erstellt.

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