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Reisefreiheit/ Freizügigkeit

von Christiane Toyka-Seid
Denkmal auf dem Platz in Schengen, an dem 1985 das Schengener Abkommen geschlossen wurde.

© picture alliance/imageBROKER

Denkmal auf dem Platz in Schengen, an dem 1985 das Schengener Abkommen geschlossen wurde.

Grundrecht

Die Reisefreiheit ist ein wichtiges Grundrecht. Oft spricht man statt von „Reisefreiheit“ auch von „Freizügigkeit“. In Deutschland ist dieses Recht im Grundgesetz festgeschrieben. Das bedeutet, dass die Menschen sich in ihrem Land frei bewegen dürfen. Sie dürfen selbst wählen, wo sie wohnen wollen. Und nur in ganz besonderen Ausnahmefällen darf diese Freiheit durch ein Gesetz eingeschränkt werden, zum Beispiel bei einer Naturkatastrophe. Jeder Deutsche hat auch das Recht, sein Land zu verlassen oder aus dem Ausland nach Deutschland zurückzukehren.

Freizügigkeit in der EU

Für die Bürgerinnen und Bürger aus den Mitgliedsstaaten der EU gilt die Freizügigkeit innerhalb der EU. Sie können in den Mitgliedsstaaten der EU wohnen und arbeiten und brauchen dafür keine besondere Arbeitserlaubnis oder Aufenthaltsgenehmigung. Mit dem Schengener Abkommen von 1995 wurde vereinbart, das Reisen in der EU zu erleichtern, indem Grenzkontrollen weitgehend abgeschafft wurden.

Eure Fragen dazu...

Manfred 07.08.2023

Kann eine Mutter bei geteilten Sorgerecht, den Kinderpersonalausweis alleine beantragen ohne meine Einwilligung / Unterschrift ?
Folgefrage: darf sie wenn ich mit dem Kind in Urlaub ins Ausland will , mir den Kinderpersonalausweis verwehren und somit unser Urlaub boykottieren/ einschränken ?

Patricia 01.03.2021

Ist es rechtens, dass das ich ohne Impfung nicht mehr in Urlaub darf, z.B. Spanien, Griechenland etc? Kann mir das verwehrt werden durch den digitalen EU Impfpass?

Redaktion

Hallo Patricia, die rechtlichen Rahmenbedingungen des geplanten EU-Impfpasses werden derzeit von den Fachleuten diskutiert. Es macht sicherlich Sinn, erst einmal die Einschätzung der Jurist/innen abzuwarten. Momentan kann über viele Bestimmungen nur spekuliert werden.

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