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Immunität

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
Illustration: Immunität. Man sieht eine Person in einem Glaskasten sitzen. Die Person schreibt auf Papierzettel etwas auf.

© Stefan Eling

Begriffserklärung

Das Wort "Immunität" kommt aus dem Lateinischen. Es bedeutet, dass Abgeordnete eines Parlaments, in Deutschland also zum Beispiel des Deutschen Bundestages, nicht von der Polizei und den Gerichten verfolgt werden können.

Wieso gibt es Immunität?

Warum ist das bei den Volksvertretern so, wo doch alle anderen Bürgerinnen und Bürger von Polizei und Staatsanwalt verfolgt werden, wenn sie etwas angestellt haben? Das Grundgesetz gibt die Begründung: Das Parlament muss immer arbeiten und funktionieren können. Wenn seine Mitglieder aber ohne Weiteres verhaftet würden, wäre es in seiner Arbeit behindert. Das heißt aber nicht, dass die Abgeordneten machen können, was sie wollen.

Ende der Immunität

Wenn ein Abgeordneter auf frischer Tat bei einer Straftat ertappt und festgenommen wird, dann ist der Schutz durch die Immunität aufgehoben und der Täter kann wie jeder andere Bürger seine Strafe bekommen. Aber auch das Parlament kann die Immunität eines seiner Mitglieder aufheben, wenn ein dringender Tatverdacht besteht. Im Übrigen gilt diese Freiheit vor Strafverfolgung nur so lange für den Abgeordneten, wie er gewählt ist.

Diplomaten

Auch Diplomaten im Ausland genießen im Gastland Immunität, also Schutz vor Strafverfolgung. Sie können nicht nach den Gesetzen des Gastlandes verurteilt werden.

Andere Bedeutung von "Immunität"

Zum Schluss sei noch erwähnt, dass es in der Medizin ebenfalls den Begriff "Immunität" gibt. Es ist die Fähigkeit des Organismus, sich gegen schädliche Stoffe – Krankheitserreger, Gifte – zur Wehr zu setzen. Durch Impfungen kann der Körper vor bestimmten Krankheiten geschützt werden. Man sagt dann: Jemand ist immun.

Eure Fragen dazu...

Hahaha 04.11.2024

Hallo, gibt es ein spezielles und modernes Beispiel zu dieser politischen Immunität?

Struppi 11.10.2024

Wo und durch wen darf diese immunitaet aufgehoben werden? Wenn wir mit der Arbeit der Politiker nicht zufrieden sind 😢

Redaktion

Hallo Struppi, die Immunität eines Abgeordneten kann durch das das Parlament aufgehoben werden, wenn ein dringender Tatverdacht besteht. Wenn die Bürgerinnen und Bürger mit der Arbeit der Abgeordneten nicht zufrieden sind, können sie das bei der nächsten Wahl deutlich machen und sich andere Vertreterinnen und Vertreter fürs Parlament wählen.

Gagamulch 13.09.2024

Was ist die Abgeordnetenimmunität?

Redaktion

Hallo Gagamulch, das bedeutet, dass Abgeordnete eines Parlaments, in Deutschland also zum Beispiel des Deutschen Bundestages, nicht von der Polizei und den Gerichten verfolgt werden können.

Max 20.09.2023

Was ist die Aufgabe des Bundesratspräsidenten? Was genau tut er?

Redaktion

Hallo Max, der Präsident oder die Präsidentin des Bundesrats führt die Geschäfte und leitet die Plenarsitzungen des Bundesrats. Er oder sie ist vertritt den Bundesrat im In- und Ausland. Wenn der Bundespräsident einmal ausfällt, ist der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin sein/e Vertreter/in.

Silvia 31.10.2022

Darf man einen diplomatischen immunität haben und wie?

Redaktion

Hallo Silvia , Diplomaten und Diplomatinnen im Ausland genießen in dem Land, in dem sie arbeiten, Immunität. Das bedeutet, sie haben Schutz vor Strafverfolgung. Sie können nicht nach den Gesetzen des Gastlandes verurteilt werden. Darauf haben sich alle Länder schon vor langer Zeit geeinigt.

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